Online-Seminar Bau- und Baubetriebsrecht

Die Eisenbahn gilt als umweltfreundliches Verkehrsmittel. Sie ist daher bei der Einhaltung der gesetzlichen Regeln unter besonderer Beobachtung. Bei Änderungen an und dem Neubau von Eisenbahninfrastrukturanlagen ist zwingend ein Baurechtsverfahren durchzuführen. Die Eisenbahn erstellt entsprechende Unterlagen und muss diese bei der Aufsichtsbehörde dem Eisenbahnbundesamt zur Genehmigung einreichen. Im anschließenden Verfahren (Planfeststellung) werden diese Betroffenheit mit den Anrainern erörtert und die Behörde wägt ab und schafft mit einem Beschluss Rechtssicherheit für das Bauen. Ein wichtiger Schwerpunkt dieses Seminars sind die rechtlichen Grundlagen für den sicheren Betrieb einer Eisenbahnanlage. Die Aufsicht über diesen Betrieb erfolgt durch das Eisenbahn-Bundesamt. Bei der Planung und Durchführung von Umbauten/Erneuerung von Bahnanlagen sind hier wichtige rechtliche Regeln einzuhalten. Ein Schwerpunkt dabei sind Fragen zu Altlasten, deren Beseitigung und die Abfallbeseitigung während der Bauphase. Auch der Immissionsschutz, hier mit dem Schwerpunkt Schallschutz, ist gerade bei Änderungen und Neubauten in dicht besiedelten Gebieten ein wichtiges Thema.  

Fachliche Leitung

• Syndikus Prof. Frank Zwanziger, Deutsche Bahn AG

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